Allgemeine Geschäftsbedingungen der Weingut Borell-Diehl GbR

Inhaltsverzeichnis:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss
§ 3 Preise und Versand
§ 4 Lieferfrist
§ 5 Auslandsbestellungen, Liefergebiet, Abholung
§ 6 Zahlung
§ 7 Speicherung des Vertragstextes und Zugriff
§ 8 Widerrufsrecht
§ 9 Unsere Bitte bei Rücksendungen
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Unsere Bitte bei Transportschäden
§ 12 Eigentumsvorbehalt
§ 13 Jugendschutz
§ 14 Copyright
§ 15 Lizenz
§ 16 Online-Streitbeilegung
§ 17 Unsere Kontaktdaten
§ 18 Schlussbestimmungen

Hier können Sie die gesamten AGB als PDF herunterladen.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für alle mit der Weingut Borell-Diehl GbR, Weinstraße 47, 76835 Hainfeld über diesen Webshop geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Waren gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgebend ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Etwaigen abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

(3) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(4) Wir akzeptieren ausschließlich Bestellungen von volljährigen Personen. Die Bestellung von Waren kann nur in haushaltsüblichen Mengen erfolgen.

(5) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(6) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf unserer Webseite abgerufen und ausgedruckt werden.

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§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation unserer Waren auf unseren Webseiten stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Stattdessen handelt es sich hierbei um eine unverbindliche Aufforderung an Sie, in unserem Webshop Waren zu bestellen und hierdurch Ihrerseits einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags an uns zu übermitteln.

(2) So bestellen Sie bei uns:

  1. Sie können aus unserem Sortiment Waren, insbesondere Weine, Sekte und Destillate, auswählen und diese durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einem „Warenkorb“ sammeln.
  2. Wenn Sie den „Warenkorb“ aufrufen, haben Sie die Möglichkeit die Anzahl der dort aufgeführten Artikel zu korrigieren, Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen und den Warenkorb zu aktualisieren. Durch Schließen Ihres Browserfensters können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
  3. Im nächsten Bestellschritt werden Sie aufgefordert Ihre Adressdaten anzugeben. Sofern Sie bereits Kunde bei uns sind und bereits über ein Kundenkonto in unserem Webshop verfügen, brauchen Sie sich an dieser Stelle nur mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort anzumelden. Sofern Sie ein neuer Kunde sind bzw. noch über kein Kundenkonto in unserem Webshop verfügen, bitten wir Sie an dieser Stelle Ihre Adressdaten (Rechnungsanschrift) anzugeben. Sie können sodann entscheiden, ob Sie als Gast bestellen oder ein Kundenkonto erstellen möchten.
  4. Im folgenden Bestellschritt können Sie nun die Lieferanschrift angeben. Anschließend können Sie wählen, ob Sie die Ware während unserer Öffnungszeiten im Weingut abholen möchten oder ob die Ware an Sie versandt werden soll.
  5. Sodann bitten wir Sie zwischen den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten zu wählen. An dieser Stelle besteht auch die Möglichkeit in dem bereit gestellten Kommentarfeld Zusatzinformationen zu Ihrer Bestellung einzugeben.
  6. Abschließend haben Sie nochmals die Möglichkeit Ihre Bestellung sowie die von Ihnen gemachten Angaben auf Ihre Richtigkeit zu überprüfen und ggf. zu berichtigen oder den Bestellvorgang durch Schließen Ihres Browsers abzubrechen.
  7. Ihre Bestellung können Sie erst an uns absenden, wenn Sie durch Anklicken der entsprechenden Checkbox unsere AGB akzeptieren und bestätigen, dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Kenntnis genommen haben.
  8. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestellung an uns ab.

(3) Durch Absenden Ihrer Bestellung an uns geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten Waren ab.

(4) Ist Ihre Bestellung bei uns eingegangen, senden wir Ihnen unverzüglich eine automatisierte Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Bitte beachten Sie, dass diese Empfangsbestätigung lediglich dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Antrags auf Abschluss eines Kaufvertrags durch uns dar.

(5) Ein Kaufvertrag über die von Ihnen bestellte Ware kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von vier Werktagen ausdrücklich mit einer gesonderten Erklärung die Annahme Ihres Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags erklären, oder wenn wir Ihnen die bestellte Ware (ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung) liefern. Im ersten Fall ist der Zugang der Annahmeerklärung maßgeblich, im letztgenannten Fall der Zugang der Ware beim Kunden. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme durch uns, gilt dies als Ablehnung des Angebots. In diesem Fall sind Sie nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden. Die Frist zur Annahme des Angebots durch uns beginnt am Tag nach der Absendung durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des vierten Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.

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§ 3 Preise und Versand

(1) Bei den von uns im Webshop angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei einem Versand anfallende Versandkosten sind hingegen nicht enthalten. Diese können unter § 3 (2) dieser Allgemeinen Geschäftsbedigungen sowie in unserem Webshop unter der Rubrik „Lieferinformationen“ eingesehen werden und werden ihnen auch im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt.

(2) Sie können wählen, ob Sie die bestellte Ware bei uns im Weingut während unserer Öffnungszeiten abholen möchten. In diesem Falle berechnen wir Ihnen selbstverständlich keine Versandkosten.

(3) Wünschen Sie einen Versand der bestellten Ware, versenden wir Ihre Bestellung bis 72 Flaschen mit DHL. Umfasst Ihre Bestellung 73 Flaschen oder mehr, so versenden wir per Spedition an Sie.

(4) Bei dem Versand der Ware per Spedition, ist es erforderlich, dass Sie uns einen verbindlichen Liefertag (Montag bis Freitag) mitteilen, an dem die Ware bei Ihnen ganztägig zugestellt werden kann. (Bitte beachten Sie hierzu auch die Angaben zur Lieferfrist in § 4 (2). Bei dem Versand der Ware per Spedition erfolgt die Anlieferung frei Bordsteinkante. Eine weitere Avisierung Ihrer Sendung erfolgt nicht.

(5) Für den Versand der bestellten Ware entstehen die folgenden Versandkosten:

von 1 Flasche bis 18 Flaschen 8,00€
von 19 Flaschen bis 36 Flaschen 16,00€
ab 37 Flaschen   24,00€
ab 350 € Warenbestellwert   0,00€

Bei einer Bestellung ab einem Warenbestellwert von 350€ (unabhängig von der Anzahl der bestellten Flaschen) liefern wir Ihnen die Ware versandkostenfrei.

Die für Ihre konkrete Bestellung anfallenden exakten Versandkosten werden Ihnen auch rechtzeitig vor Absendung Ihrer Bestellung an uns im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.

(6) Werden die Waren durch das Transportunternehmen an uns zurück gesandt, weil eine Zustellung bei Ihnen unmöglich war, tragen Sie die aufgrund des erfolglosen Versands entstandenen Kosten (z.B. Kosten des Rücktransports). Dies gilt jedoch nur, sofern Sie nicht ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben, wenn Sie den Umstand der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten haben, oder wenn Ihnen keine vorübergehende Verhinderung die Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat; im letztgenannten Fall werden Sie von der Tragung der Kosten frei, wenn wir Ihnen die Leistung nicht eine angemessene Zeit vorher angekündigt haben.

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§ 4 Lieferfrist

(1) Die Lieferfrist beträgt bei einem Versand mit DHL (bis 72 Flaschen) drei bis vier Werktage.

(2) Erfolgt der Versand per Spedition (ab 73 Flaschen) hängt die Lieferfrist von dem von Ihnen verbindlich mitzuteilenden Liefertermin ab. Dieser kann grundsätzlich frühestens drei Werktage nach dem Bestelldatum liegen, im Postleitzahlenbereich 17, 18, 19 frühestens vier Werktage nach dem Bestelldatum. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse ist zu berücksichtigen, dass der Liefertermin nach dem Datum des Zahlungseingangs liegen muss. Für individuelle Terminabsprachen und Rückfragen stehen wir Ihnen gerne telefonisch unter 06323-980530 zur Verfügung.

(3) Die Lieferfrist bezeichnet den Zeitraum zwischen Abgabe der Bestellung durch Sie und der Lieferung der bestellten Ware, bei Bestellungen mit Vorkassezahlung den Zeitraum zwischen Zahlung und Lieferung der bestellten Ware.

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§ 5 Auslandsbestellungen, Liefergebiet, Abholung

Bestellungen aus dem Ausland sind über unseren Webshop ebenso möglich. Bitte beachten Sie jedoch, dass bei allen Bestellungen, die über unseren Webshop getätigt werden (gleich ob aus dem Inland oder Ausland), nur ein Versand an eine Lieferanschrift innerhalb Deutschlands oder die Abholung der bestellten Ware bei uns im Weingut möglich ist. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne telefonisch unter 06323 980 530 zur Verfügung.

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§ 6 Zahlung

(1) Grundsätzlich können Sie bei uns zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Vorkasse, PayPal, Rechnung oder Barzahlung im Weingut (letzteres nur wenn die Ware im Weingut abgeholt und nicht versandt wird).

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse, wird Ihnen vor der Warenlieferung unsere Bankverbindung zur Überweisung des Gesamtbetrags Ihrer Bestellung mitgeteilt. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der Paypal-Nutzungsbedingungen. Letztere können im Falle eines bestehenden Paypal-Kontos online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden. Sofern Sie über kein Paypal-Konto verfügen, können Sie diese unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehen.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung erhalten Sie zusammen mit der Warenlieferung eine Rechnung, die Sie innerhalb einer Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Erhalt der Ware begleichen müssen. Nach Ablauf von 10 Tagen nach Erhalt der Ware befinden Sie sich, ohne dass eine Mahnung dazu erforderlich wäre, in Verzug. In diesem Falle haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus. Es ist Ihnen gestattet nachzuweisen, dass der tatsächliche Verzugsschaden nicht entstanden oder geringer ist.

(4) Bei Auswahl der Zahlung „Barzahlung im Weingut“ können Sie Ihre Rechnung beim Abholen der von Ihnen bestellten Ware im Weingut bar begleichen. Diese Zahlungsart steht nur zur Verfügung, wenn Sie Ihre Ware bei uns abholen.

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§ 7 Speicherung des Vertragstextes und Zugriff

Sie können Ihre Bestelldaten unmittelbar vor Absenden der Bestellung ausdrucken und speichern. Überdies erhalten Sie von uns eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail, die Ihre Bestelldaten (inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung) enthält und die Sie sich auch ausdrucken können. Darüber hinaus werden in unserem Onlineshop u.a. Rechnungs- und Lieferanschrift, die von Ihnen bestellten Artikel samt der jeweiligen Preise sowie Basisdaten zu Ihrer Bestellung, insbesondere Kunden- und Bestellnummer, Zahl- und Versandart, Kaufdatum und bei der Bestellung übermittelte Kundenkommentare, gespeichert und können von Ihnen (wenn Sie ein Kundenkonto angelegt haben) nach Eingabe Ihrer Zugangsdaten abgerufen werden. Bitte beachten Sie, dass die jeweiligen zum Bestellzeitpunkt gültigen AGB nicht von uns gespeichert werden und nicht über Ihr Kundenkonto abrufbar sind. Wir empfehlen daher die AGB vor dem Absenden der Bestellung oder zusammen mit der Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung auszudrucken.

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§ 8 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch Ihrer privaten Tätigkeit zugerechnet werden können; Unternehmen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Borell-Diehl GbR, Weinstraße 47, 76835 Hainfeld, Telefon: 06323/980530, Telefax: 06323/980570, E-Mail: info@borell-diehl.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

(2) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

(3) Muster-Widerrufsformular:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Weingut Borell-Diehl GbR
Weinstr. 47
76835 Hainfeld
Fax: 06323/980570
E-Mail: info@borell-diehl.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / Erhalten am (*)

___________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

___________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

___________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

___________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Hinweis:
Sie sind nicht verpflichtet dieses Muster-Widerrufsformular zur Erklärung Ihres Widerrufs zu verwenden. Sie können uns auch mittels einer anderen eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

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§ 9 Unsere Bitte bei Rücksendungen

(1) Wir bitten Sie höflich, Beschädigungen und Verunreinigungen von Waren, die Sie zurück senden möchten, zu vermeiden. Bitte senden Sie uns die zurückzusendende Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen zurück. Sollten Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, so bitten wir Sie, die Ware vor Transportschäden mit einer geeigneten Verpackung zu schützen.

(2) Bitte rufen Sie uns vor Ihrer beabsichtigten Rücksendung unter 06323/980530 an, um uns diese anzukündigen. Hiermit ermöglichen Sie eine schnellstmögliche Bearbeitung Ihrer Rücksendung.

(3) Bitte beachten Sie, dass die in § 9 genannten Modalitäten keine Voraussetzung für eine wirksame Ausübung Ihres Widerrufsrechts darstellen.

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§ 10 Gewährleistung

Bei sämtlichen Waren in unserem Webshop gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

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§ 11 Unsere Bitte bei Transportschäden

(1) Insoweit Waren bei Ihnen mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, so wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie diese direkt beim Zusteller melden und sich diese vor Ort bestätigen lassen. Nehmen Sie dann bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.

(2) Selbstverständlich hat die Nichtbeachtung von Absatz 1 für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Auswirkung. Sie erleichtern uns hierdurch jedoch die Schadensregulierung mit unserem Versandunternehmen.

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§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

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§ 13 Jugendschutz

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und liefern alkoholische Getränke nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versichern Sie, dass Sie volljährig sind und die Verantwortung dafür tragen, dass nur Sie selbst oder andere von Ihnen bevollmächtigte Personen die alkoholischen Getränke in Empfang nehmen.

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§ 14 Copyright

Alle Inhalte, wie Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Webseiten der Weingut Borell-Diehl GbR, unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Webseiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige Webseiten der Weingut Borell-Diehl GbR können außerdem Inhalte enthalten, die dem Copyright Dritter unterliegen oder unterliegen können.

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§ 15 Lizenz

Das auf unseren Webseiten enthaltene geistige Eigentum ist geschützt. Durch die Bereitstellung der Webseiten wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums der Weingut Borell-Diehl GbR erteilt.

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§ 16 Online-Streitbeilegung

(1) Die Streitbeilegungs-Plattform der EU zur außergerichtlichen Streitschlichtung ist über folgenden externen Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, Telefon 07851 7957940, Telefax 07851 795794, Internet: www.verbraucher-schlichter.de . Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ nach § 4 Abs. 2 Satz 2 VSBG.

(3) Bei etwaigen Streitigkeiten bemühen wir uns, einvernehmlich eine Lösung mit Ihnen zu finden. Wir sind jedoch nicht dazu verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle teilzunehmen.

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§ 17 Unsere Kontaktdaten

Weingut Borell-Diel GbR
vertreten durch: Annette Borell-Diehl, Thomas Diehl, Georg Diehl
Weinstraße 47
76835 Hainfeld

Telefon: 06323/980530
Telefax: 06323/980570
E-Mail: info@borell-diehl.de

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§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Diese Rechtswahl gilt allerdings nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.

(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder offentlichrechtliches Sondervermögen sind, oder keinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Ihnen und uns, Landau in der Pfalz.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Weingut Borell-Diehl GbR

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